Marke anmelden, obwohl schon vorhanden?

[carlo]

Guten Abend,

ich möchte eine Marke anmelden, die unter DPMA (DE), HABM (EU) und WIPO (Int.) noch frei ist. Allerdings musste ich feststellen, dass sie beim USPTO (united states patent and trademark office) bereits angemeldet ist, wird aber nicht genutzt.

Ich möchte das Produkt nur in DE (eventl. auch CH und AT) vertreiben. Könnte der Besitzer der US-Marke mir in die Quere kommen, obwohl die Marke bei der WIPO nicht registriert ist? Ich wäre auch bereit die Marke abzukaufen, muss aber erst mal davon ausgehen, dass dies nicht geschieht.

Was meint ihr? Kann ich die Marke problemlos anmelden? Ich habe nichts zur rechtlichen Lage oder Abhängigkeit der Organisationen finden können.

 

[SpoJou]

Am besten einen Anwalt fragen - denke dass es niemand in einem Forum beantworten kann.

 

[André Griepenburg]

Markenrecht ist sehr umfangreich und kompliziert.
Wenn du bereits darüber nachdenkst die Marke in den drei Registern anzumelden, dann werden die Kosten für eine Beratung von einem Markenanwalt sicherlich nicht mehr ins Gewicht fallen.

Es soll sogar einige geben, welche die Beratung zusammen mit der Abwicklung der Markenanmeldung in einem Paket abrechnen. ;-)

 

[Michael Braunwarth]

Wenn schon ein Forum zur Erst-Info in solchen Fragen, dann besser www.markenbusiness.de bzw.
www.marken-recht.de/markenrecht_forum/forumdisplay.php?f=2 . Hier trifft man auch auf viele Fachanwälte im Forum.

Letzten Endes aber auch hier oft die Antwort: "... es kommt darauf an"

 

[PH]

Ich werde keine Recherche zu diesem Thema machen und fasse mich kurz, weil Hilfestellungen zu diesem Thema immer undankbar sind.

Relevante Fragen:

- Ist die US Marke eine Wortmarke oder Wort+Bildmarke oder Bildmarke? (Bei Wortmarken muss man sich fragen, ob die Marke überhaupt originell ist, und somit Schützbar)
- Wann wurde die US Marke angemeldet?
- Wie lange muss eine US Marke nicht genutzt werden, bevor der Markenanmelder seinen Anspruch darauf verliert?
- Kannst Du beweisen, dass die Marke in den USA nicht genutzt wurde?
- In welchen Produktklassen wurde die US Marke angemeldet?