Euro 2012 Markenrecht Linenz und Spielstände API
- Ersteller Sancheck
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PH
Legendäres Mitglied
Must Du für jede Info einzeln abchecken, kann je nach Quelle unterschiedlich sein.
"Euro 2012" sollte als Marke theoretisch aber nicht schützbar sein, jedenfalls nicht als Wortmarke. Am besten eine Recherche machen, wie das Recht für frühere Ausgaben der EM ausgelegt wurde.
"Euro 2012" sollte als Marke theoretisch aber nicht schützbar sein, jedenfalls nicht als Wortmarke. Am besten eine Recherche machen, wie das Recht für frühere Ausgaben der EM ausgelegt wurde.
PH
Legendäres Mitglied
Also ich lege noch Mal nach:
von: http://www.e-recht24.de/artikel/markenrecht/207.html
QUOTE 10. Ist die Abkürzung "EM" und ähnlich allgemeine Begriffe auch geschützt?
Für allgemeine Begriffe wie beispielsweise "EM 2008" ist umstritten, ob daran trotz Anmeldung ein Schutz nach dem Markenrecht besteht. Im Zuge der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland hatte sich die FIFA als Ausrichterin unter anderem auch die Wortmarke "Fußball-WM 2006" schützen lassen. Dagegen klagte der Süßwarenhersteller Ferrero. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat daraufhin festgestellt, dass diese Wortmarke keine ausreichende Unterscheidungskraft hat und ein Schutz deswegen nicht möglich ist. Im Rahmen aktuell durch die UEFA registrierter Marken kann man sich an der damaligen Entscheidung des BGH orientieren.
Wenn 'EM 2008' als Wortmarke nicht durchkommt, so kann es "Euro 2012" noch weniger, und das kommt vom BGH.
von: http://www.e-recht24.de/artikel/markenrecht/207.html
QUOTE 10. Ist die Abkürzung "EM" und ähnlich allgemeine Begriffe auch geschützt?
Für allgemeine Begriffe wie beispielsweise "EM 2008" ist umstritten, ob daran trotz Anmeldung ein Schutz nach dem Markenrecht besteht. Im Zuge der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland hatte sich die FIFA als Ausrichterin unter anderem auch die Wortmarke "Fußball-WM 2006" schützen lassen. Dagegen klagte der Süßwarenhersteller Ferrero. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat daraufhin festgestellt, dass diese Wortmarke keine ausreichende Unterscheidungskraft hat und ein Schutz deswegen nicht möglich ist. Im Rahmen aktuell durch die UEFA registrierter Marken kann man sich an der damaligen Entscheidung des BGH orientieren.
Wenn 'EM 2008' als Wortmarke nicht durchkommt, so kann es "Euro 2012" noch weniger, und das kommt vom BGH.
Hallo zusammen! Ich bin mir sicher, dass man die Marke nicht als EM nutzen kann, aber Wortspiel ist erlaubt. Wenn Sie die Austragungsort dazu nennen oder ein anderes Praedikat nutzen, dann ist es ok. zB "Frauenblik auf EM-12" oder was anderes, am besten gesellschaftlich relevantes. Wenn Sie ein spezifisches Produkt herausgeben, dann koennen Sie es unter der Erleuterung weiter tragen.
LG
LG